Ortsrecht

 

Allgemein

Hauptsatzung der Stadt Finsterwalde

1. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung von Verwaltungsgebühren und Auslagen der Stadt Finsterwalde

Entschädigungssatzung der Stadt Finsterwalde

Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Finsterwalde (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS) mit erster Änderung


Rahmenrichtlinie der Stadt Finsterwalde über Grundsätze für Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben

Richtlinie zur Vergabe der Louis-Schiller-Medaille

Haushaltssatzung der Stadt Finsterwalde für das Jahr 2016

Verwaltungsgebührensatzung

 

Ärzteniederlassung

Richtlinie der Stadt Finsterwalde zur Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten in der Stadt Finsterwalde

 

Steuern

Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Finsterwalde (Vergnügungssteuersatzung)

Satzung der Stadt Finsterwalde über die Erhebung einer Hundesteuer

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Finsterwalde (Hebesatzsatzung)

 

Stadtbibliothek

Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit der Stadtbibliothek

 

Stadtarchiv

Archivgebührensatzung der Stadt Finsterwalde

Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Stadtarchivs

Archivsatzung der Stadt Finsterwalde

 

Feuerwehr

Satzung der Stadt Finsterwalde über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Finsterwalde

Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Finsterwalde

 

Tierpark

Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Tierparks

 

Schulen und Kitas

Kitagebührensatzung mit 1., 2., und 3. Änderungssatzung

Satzung der Stadt Finsterwalde zur Festlegung der Schulbezirke für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Finsterwalde für das Schuljahr 2017/18

Richtlinie zur Organisation, Durchführung und Entgeltregelung der städtischen Ferienspiele

Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit der Kindertagesstätten

 

Vereine

Richtlinie der Stadt Finsterwalde zur Förderung von Vereinen im kulturellen und sportlichen Bereich

Richtlinie der Stadt Finsterwalde zur Förderung von Verbänden, Vereinen und Selbsthilfe-gruppen, die soziale Aufgaben für das Gemeinwohl wahrnehmen

 

Friedhof

Friedhofssatzung der Stadt Finsterwalde

Friedhofssatzung 1. Änderung 2016

Satzung über Friedhofsgebühren der Stadt einschließlich OT Sorno

 

Sanierungsgebiet Innenstadt

Gestaltungssatzung der Stadt Finsterwalde - Text

Gestaltungssatzung der Stadt Finsterwalde - Plan 1

Gestaltungssaatzung der Stadt Finsterwalde - Plan 2

 

Öffentliche Straßen, Wege und Plätze

Ordnungsbehördliche Verordnung

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Finsterwalde

Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Finsterwalde (Sondernutzungssatzung)

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten sowie Wegen und Plätzen in der Stadt Finsterwalde (Sondernutzungsgebührensatzung)

 

Straßenbau

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Finsterwalde (Straßenbaubeitragssatzung)

Satzung der Stadt Finsterwalde über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstückszufahrten und Gehwegüberfahrten

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Finsterwalde (Erschließungsbeitragssatzung)
 

Nutzungsentgelte für städtische Räume und Anlagen

Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten und Anlagen sowie Dienstleistungen der Stadt Finsterwalde plus Änderungssatzungen

 

Gewässerverband

Satzung der Stadt Finsterwalde zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes „Kleine Elster – Pulsnitz“

 

Verkaufsoffene Sonntage

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

 

Entwässerungsbetrieb der Stadt Finsterwalde

Betriebssatzung für den Entwässerungsbetrieb der Stadt Finsterwalde

Satzung für die öffentlichen Entwässerungsanlagen der Stadt Finsterwalde (Entwässerungssatzung)

Satzung der Stadt Finsterwalde über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigungsanlage

Allgemeine Bedingungen der Stadt Finsterwalde für die Herstellung und Kosten von Hausanschlüssen und die Erhebung von Entgelten für die Einleitung von Abwasser (Abwasserentsorgungsbedingungen – AEB)

Siebente Änderung der AEB - Preisblatt 2016

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